Nachrichten

Zelzate ist eine kleine Gemeinde (12.700 Einwohner) in Ostflandern. Sie ist auch die einzige Gemeinde in Belgien, die von einer linken Mehrheit aus der PTB-PVDA mit der sozialdemokratische sp.a verwaltet wird. Diese linke Mehrheit hat sich für neue Investitionen, eine gerechtere Lastenverteilung und mehr Bürgerbeteiligung entschieden. Dieser "Plan für die Zukunft" enthält einen zentralen Punkt: eine "gerechte Steuerverlagerung", bei welcher große Unternehmen und multinationale Konzerne mehr, Bürger und kleinere Unternehmen weniger tragen. (Foto: "Ich unterstütze eine gerechte Steuerverlagerung in Zelzate", das Plakat, das die Bewohner in ihre Fenster hängen können.)

Hunderte Belgier (darunter 150 Mitglieder des PTB-PVDA) kamen am Samstag, den 11. Januar, nach Lille, um gegen das Rentenreformprojekt von Macron zu demonstrieren. Der Kampf der französischen Arbeiter und Arbeiterinnen ist gleichzeitig der Kampf aller Beschäftigten in Europa. Länger arbeiten, für weniger Geld, das wollen wir nicht!

Ein Brot pro Monat. Dies "bieten" die Unternehmen den 140.000 Haushaltshilfen, die im Dienstleis-tungsbereich arbeiten, gerne an. Ein erneutes Zeichen der Verachtung. Also antworten die Lohnabhän-gigen mit Taten. Am 28. November letzten Jahres fand in Brüssel die erste Aktion eines langen Kampfes der Haus-haltshilfen statt.

Was wünschen wir für 2020 ?

Die PTB-PVDA begrüßt die 19. November in einer parlamentarischen Arbeitsgruppe erzielte Ei-nigung, welche die Einrichtung des "Weißkittel"-Fonds zur Erfüllung der Anforderungen des Ge-sundheitswesens konkretisiert.

Am Sonntag, den 10. November, wurde durch einen Brandanschlag ein zukünftiges Aufnahmezentrum für Asylbewerber in Bilzen (in der Provinz Limburg), Flandern, zerstört. Dieses Feuer ist nicht einfach aus dem Nichts entstanden. Es ist die Folge einer Strategie der extremen Rechten, Hass und Spaltung zu säen. Hier folgt die Reaktion von Gaby Colebunders, PTB-PVDA-Abgeordneter, ehemaliger Ford-Arbeiter in Genk und Sohn eines eingewanderten Bergarbeiters, im Parlament.

Die Mobilisierung des Gesundheitspersonals erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei der Arbeit Belgiens (PTB-PVDA) eine massive Erhöhung öffentlicher Mittel für diesen Sektor fordert.

Nach lebenslanger Arbeit hat man Anspruch auf eine gute Rente. Es geht um Gerechtigkeit, Respekt und angemessenene Verteilung. Während Abgeordnete eine Rente von 4.250 Euro erhalten, gehören die belgischen Renten zu den niedrigsten Westeuropas. Mit durchschnittlichen Renten von 1.244 Euro für Männer und 989 Euro für Frauen können sich die Rentner nicht einmal ein Seniorenheim leisten, geschweige denn ihren Ruhestand genießen.

Hunderte von Umstrukturierungen und Entlassungen bei den Filialen von Match, Smatch und Carrefour, ein großer spontaner Streik bei Lidl im vergangenen Jahr: ein wirklicher Sturm traf den Handelssektor.

Die zehnte Auflage der ManiFiesta fand am 21. und 22. September statt. ManiFiesta ist ein Festival, das von Solidair, dem Magazin der PTB-PVDA und Medizin für das Volk, organisiert wird.

Nachdem nun auch Thomas Cook Belgien als finanziell geschäftsunfähig erklärt wurde, warnt die PTB-PVDA-Abgeordnete Maria Vindevoghel vor einem möglichen Schneeballeffekt in diesem Sektor. Für die ehemalige Gewerkschafterin der Sabena müssen Entlassungen um jeden Preis vermieden werden. “Aktionäre und Arbeitgeber profitieren seit Jahren von Gewinnen und Boni. Auf der anderen Seite sind die Beschäftigten heute in größter Unsicherheit.”

ManiFiesta, das von Solidaire und Médecine pour le Peuple organisierte Solidaritätsfestival, wurde 2010 inmitten einer politischen Krise in Belgien vor dem Hintergrund des zunehmenden Nationalismus gegründet. Fast zehn Jahre später verspricht uns ManiFiesta immer noch ein Erleben der Solidarität und des Kampfes gegen die extreme Rechte und gegen Spaltung. Gespräch mit ManiFiesta-Direktor Mario Franssen.