Analyse

In Frankreich stößt die Regierung auf starken Widerstand gegen ihr Rentenreformprojekt und in Belgien unternimmt man ein ähnliches Projekt. Vor zwei Jahren versuchten die Regierung und die Unternehmer, die ein Punkt-Rente durchzusetzen. Die Arbeiter schafften es, sie zurückzudrängen. Zurück zu einem belgischen Sieg.

Streik im öffentlichen Verkehr, Aktionen des Kultursektors und des VRT (Flämischer öffentlicher Rundfunk).... Die Sparpolitik der flämischen Regierung von Jan Jambon (N-VA, rechtsgerichtete flämische Nationalisten) und ihr Versuch, Kunst und Kultur in Einklang zu bringen, werden nicht akzeptiert. Widerstand ist in vollem Gange.

Der derzeitige Rückgang der Weltwirtschaft ist für niemanden ein Geheimnis. Die Situation bewegt sich eindeutig in diese Richtung, so dass die Befürchtung eines weiteren Crashs entsteht. Auch wenn man nicht so weit gehen möchte, ist die Zukunft alles andere als rosig. Alles zeigt auf Rot.

Rede von Peter Mertens, Präsident der PTB-PVDA, ManiFiesta, 22. September 2019.

Beitrag zur PCP-Konferenz, Palmela, 13. September 2019 durch Jos D'Haese, Leiter der PTB-PVDA-Gruppe im Flämischen Parlament.

Müssen wir bald Straßennamen in ganz Europa ändern, wie z.B. die Karl-Marx-Allee in Berlin, den Verkauf von Che-Guevara-T-Shirts verbieten, antikapitalistische Reden zensie-ren oder Aspekte von Schulcurricula untersagen, die gegenüber den bisherigen kommu-nistischen Systemen als zu positiv angesehen werden? Das ist es jedenfalls, wozu uns eine verhängnisvolle Resolution des Europäischen Parlaments auffordert.

Trotz des Versuchs, ihre Fassade zu ändern, bleibt die Vlaams Belang eine rechtsextreme und rassistische Partei. Es ist unerlässlich, den rassistischen, asozialen und gefährlichen Charakter dieser Partei zu entlarven sowie den Versuch der "Normalisierung", die am Werk ist.

Die PTB/PVDA wurde in ganz Belgien bei den letzten Wahlen ein großer Gewinner. In der Wallonie und in Brüssel ist es die Partei, die am meisten Stimmen dazu gewonnen hat. In Flandern ist es die Gruppe, die am zweitschnellsten dazu gewonnen hat. Was sind die Gründe für diesen Erfolg? Ein Rückblick auf den Wahlkampf und das Ergebnis vom 26. Mai.

Nach dem Zusammenbruch der Regierung Syriza und Brexit intensivierten sich die Diskussionen über die Strategie der Linken gegenüber der Union. Lieben wir Europa oder verlassen wir es?