Peter Mertens : „Unter den Trümmern liegt die Hoffnung“

Die letzten Tage der alten Welt. So lautet der Titel des neuen Buches von Peter Mertens, das im Oktober im Agone-Verlag auf Französisch erscheinen wird. In diesem Werk taucht er ein in die Realität der heutigen Welt, wo sich schockierende Ereignisse in rasendem Tempo aneinanderreihen. Der Generalsekretär der PTB analysiert, wie Europa und die Vereinigten Staaten im Kapitalismus und Imperialismus um ihr Überleben kämpfen. Doch der Widerstand wächst. Es ist Zeit, Entscheidungen zu treffen: „Wer die Sonne sehen will, wird für den Sozialismus kämpfen müssen“.

Ein Buch über aktuelle Ereignisse zu schreiben, während sich diese mit rasender Geschwindigkeit entwickeln, ist eine echte Herausforderung. „Beim Schreiben dieses Buches musste ich Einiges auslassen, sagt Peter Mertens schmunzelnd. Weil sich die Ereignisse in atemberaubendem Tempo überschlagen. Da war die Entführung von Nicolás Maduro in Venezuela, die Drohung der USA gegenüber Grönland, die Debatte darüber, wie Europa unabhängiger von den USA werden kann, die Isolierung Kubas, der noch andauernde Völkermord in Gaza, der aussichtslose Krieg gegen den Iran... All das in drei Monaten. Das ist total verrückt.“

Jedoch mit dem Schreiben aufzuhören kam nicht in Frage. Denn ein Buch über die hektische Realität der heutigen Welt  ist notwendig. "Viele Menschen haben das Gefühl, in einem Irrenhaus zu leben. Unsere Lebenswirklichkeit hat sich innerhalb kürzester Zeit völlig verändert. Wohin steuern Europa und die Vereinigten Staaten? Die Welt steht Kopf, und sie kann zwei Richtungen einschlagen: die, die zu mehr Krieg und Wahnsinn führt, oder die des Sozialismus und der Demokratie.“

Im ersten Teil Ihres Buches untersuchen Sie die aktuellen Entwicklungen in Europa. Sie stellen fest, dass die Schockstrategie umgesetzt wird. Was ist das?

Peter Mertens : Die Schockstrategie bedeutet, dass externe Schocks, wie Kriege oder Naturkatastrophen, genutzt werden, um alte Pläne umzusetzen und das Kräfteverhältnis zu verändern. Genau das passiert derzeit in Europa. Es herrscht Chaos, die Leute können dem nicht mehr folgen. Und in diesem Chaos treten manche selbstbewusst mit Antworten auf, wie zum Beispiel Bart De Wever. Ein Sprung beim Index, mehr politische Macht für Europa auf Kosten der nationalen Parlamente oder die Investition von 800 Milliarden Euro in die europäische Rüstungsindustrie: Das sind seine Antworten auf die aktuelle Krise. Doch ein Großteil der Maßnahmen, die heute als logisch und unvermeidlich dargestellt werden, sind in Wirklichkeit schon seit langem geplante Vorhaben, die nun auf den Tisch kommen. Die derzeitige Unsicherheit wird als Hebel genutzt, um diese Projekte mit aller Macht durchzusetzen.

Zum Beispiel ?

Peter Mertens : Auf europäischer Ebene werden eine Reihe von Regeln rasch abgeschafft. Regelungen zur Lieferkettenhaftung multinationaler Unternehmen zum Beispiel. In Antwerpen haben wir gesehen, wie bei Borealis das letzte Glied in der Zulieferkette sich des Menschenhandels schuldig gemacht hat: 174 Personen wurden dort tatsächlich wie Sklaven ausgebeutet. Die „Kettenhaftung“ ist das einfache, aber gerechte Prinzip, wonach ein Mutterunternehmen, das an der Spitze der Kette steht, nicht die Augen vor dem verschließen darf, was weiter unten geschieht, und rechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann. Heute will man es loswerden. Weniger Vorschriften und Bürokratie – das mag positiv klingen, doch man muss sich folgende Frage stellen: Weniger Vorschriften – für wen und wozu?

Ein weiteres Beispiel ist die Kapitalmarktunion, die manche einführen wollen und die darauf abzielt, den großen europäischen Unternehmen dabei zu helfen, Mittel für ihre risikoreichsten Investitionen zu erhalten. Und dafür wollen sie die Altersrenten und Ersparnisse der Menschen anzapfen. So müssen einige der Bankvorschriften, die wir nach der Bankenkrise von 2008 zum Schutz der Sparer eingeführt haben, über Bord geworfen werden, damit die Ersparnisse der Menschen an der Börse angelegt werden können.

Letztendlich dient all dies dazu, rasch große europäische Monopolunternehmen zu schaffen, die dann in der Lage sein sollen, mit US-amerikanischen Unternehmen auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Es handelt sich also nicht um neutrale Projekte, die dem Gemeinwohl dienen.

Projekte, die den Interessen der Großunternehmen und des Kapitals dienen, und für die die Arbeiterklasse die Zeche zahlen muss...

Peter Mertens : Diese Monopole sind der Ansicht, dass Europa, mit seinen 450 Millionen Einwohnern, zu klein ist. Große Finanz- und Industriekonzerne wollen neue Märkte erschließen und sich den Zugang zu Rohstoffen und Lieferketten sichern. Deshalb brauchen diese Monopole einen Staat, der in ihrem Namen handelt, um ihre Interessen in Europa und darüber hinaus zu vertreten. Aus diesem Grund wollen sie ein Europa, das in der Lage ist, beispielsweise in der Sahelzone und im Kongo militärisch einzugreifen. Um diesen Machtapparat zu finanzieren, werden in Europa die Sozialversicherung und die öffentlichen Dienste geopfert.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sagt es ganz klar: „Der Sozialstaat, wie er heute besteht, ist nicht mehr finanzierbar. » Gleichzeitig wird Deutschland 1 000 Milliarden Euro in die Militarisierung investieren. In allen europäischen Ländern werden die sozialen Errungenschaften nicht mit dem Hammer, sondern mit dem Presslufthammer zerstört.

Verteidigungsminister Theo Francken erklärt, dass die Vereinigten Staaten schon immer recht hatten, eher in die militärische Sicherheit als in soziale Dienste zu investieren. Seiner Meinung nach hat sich Europa viel zu nachsichtig gezeigt. Das ist seine Weltanschauung. Das US-amerikanische Modell, in dem die Menschen keinerlei sozialen Schutz genießen, unter Suchterkrankungen leiden, in dem es keinerlei Hilfe gibt, in dem Kriegsveteranen bei ihrer Rückkehr ausgegrenzt werden und gezwungen sind, in Zelten zu überleben... Genau dieses Modell hat Theo Francken im Sinn. Seiner Meinung nach ist dies der Weg, den wir einschlagen müssen, um auch hier einen militärisch-industriellen Komplex aufzubauen. Ein Krieg im Ausland führt immer auch zu einem Krieg im Inland. Denn eine Kriegswirtschaft lässt sich nur aufbauen, indem man die Sozialversicherung abbaut.

Doch dieses Vorgehen stößt auf Widerstand.

Peter Mertens : Tatsächlich ist der Widerstand sehr groß. Dieser Aspekt wird oft herabgewürdigt. Dass es in Belgien seit mehr als 16 Monaten eine Opposition gegen die Arizona-Regierung gibt, ist beispiellos. Es geht nicht nur um den Widerstand gegen eine Regierung, sondern auch gegen eine Gesellschaftsvision, gegen eine Politik, die alles in die Wirtschaft des Todes investiert, anstatt die Wirtschaft des Lebens aufzubauen. Auch in Ländern wie Italien und Frankreich ist der Widerstand deutlich spürbar. In den kommenden Jahren werden wir zahlreiche neue Widerstandsbewegungen erleben.
Uns wird immer wieder gesagt, dass Militarisierung notwendig sei, um uns zu verteidigen. Aber Sie schreiben, dass sie dazu dient, 

Einsätze auf der ganzen Welt zu erleichtern.

Peter Mertens : Es gibt nur einen einzigen Minister, der sich im föderalen Parlament in Brüssel die Hände reibt: Theo Francken. Er ist der Einzige, der beträchtliche Geldsummen erhält. Er hat eine Einkaufsliste für militärische Ausrüstung im Wert von 34 Milliarden Euro erstellt. All das angeblich, um die Russen aufzuhalten. Wenn man sich jedoch die Einkaufsliste ansieht, stellt man fest, dass dort bewaffnete Drohnen für 400 Millionen Euro pro Stück und 4.000 gepanzerte Amphibienfahrzeuge aufgeführt sind, die in der Sahelzone zum Einsatz kommen sollen. Wir kaufen Fregatten, angeblich um unsere Küste zu sichern, obwohl diese nur 67 Kilometer lang ist. Bevor eine solche Fregatte ihre Reisegeschwindigkeit erreicht, befindet sie sich bereits weit außerhalb der belgischen Gewässer. Das ist so, als würde man einen Wal in ein Schwimmbecken stecken. Diese Fregatten werden im Roten Meer oder in der Straße von Hormus stationiert, um dort gemeinsam mit anderen imperialistischen Streitkräften die Ölversorgung zu sichern.

Unser Verteidigungsminister hat kürzlich den Kongo besucht. Warum ? Seiner Meinung nach hängt die Zukunft Europas von den Bodenschätzen des Kongos ab. Er erklärt also fast offen, dass wir eine Armee aufstellen müssen, um „unsere“ Rohstoffe im Kongo und in der Sahelzone zu sichern.

Wir bauen keine Verteidigungsarmee auf, sondern eine imperialistische Eingreiftruppe. Und wir finanzieren sie mit unseren Altersrenten und unseren öffentlichen Dienstleistungen. Das ist Wahnsinn. Es ist ein Monster mit unersättlichem Appetit. Nehmen wir das Beispiel der Vereinigten Staaten. Das Militär verbraucht dort täglich 270 000 Barrel Öl. Der Krieg im Iran kostet täglich eine Milliarde Dollar. Und wie viele Menschenleben? Den bodenlosen Abgrund des Krieges weiter zu nähren, ist keine Lösung.

Sie heben auch die Rolle der extremen Rechten bei den aktuellen Entwicklungen hervor. Wie lautet sie?

Peter Mertens : Im Europäischen Parlament wurde in den letzten vier Jahrzehnten die überwiegende Mehrheit der Gesetze in Zusammenarbeit zwischen den Christdemokraten und den Sozialdemokraten verabschiedet. Aber die Lage hat sich geändert. Die Christdemokraten stehen nun vor der Wahl: Sie können mit den Sozialdemokraten und den Liberalen zusammenarbeiten, aber auch mit der extremen Rechten. Und heute sehen wir zum Beispiel, dass das Omnibus-Paket, ein erstes Deregulierungspaket, mit Unterstützung der extremen Rechten auf den Weg gebracht wurde.

Kürzlich wurden zudem Gesetze verabschiedet, um die Kontrolle über die Zivilgesellschaft zu verstärken. Organisationen wie Oxfam und Greenpeace werden genau beobachtet. Auch dies wurde durch die Unterstützung der extremen Rechten ermöglicht. Natürlich spielt sie auch eine Rolle bei der Verstärkung der Außengrenzen Europas. Jeder weiß, dass ein Krieg im Iran einen neuen Flüchtlingsstrom auslösen wird. Um dieser Situation zuvorzukommen, wird eine verstärkte Grenzkontrolle eingeführt.

Die extreme Rechte etabliert sich sehr schnell in Europa. Organisierte Hassschürer werden eingesetzt, um das System zu retten. Führer rechtsextremer Parteien wie Geert Wilders in den Niederlanden und Tom Van Grieken hierzulande müssen den Kulturkampf als Alternative zum Klassenkampf vorantreiben, damit die Oligarchen ruhig schlafen können.

Und in diesem Bereich stehen die Vereinigten Staaten dem in nichts nach...

Peter Mertens : Aus der nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten geht klar hervor, dass sie die extreme Rechte in Europa unterstützen. Wir haben gesehen, wie Elon Musk und Vizepräsident JD Vance im Jahr 2025 nach Deutschland reisten, um die AfD (eine rechtsextreme Partei) bei den Wahlen zu unterstützen.

Bei uns durfte Tom Van Grieken kürzlich den US-Botschafter treffen. Er wurde dort mit allen Ehren empfangen. Der Vlaams Belang in Belgien, die AfD in Deutschland und der Rassemblement National in Frankreich werden von der rechtsextremen Lobby im Weißen Haus unterstützt. Sie machen daraus gar keinen Hehl. Die extreme Rechte wird von der europäischen Industrielobby und von Washington unterstützt.

Im zweiten Teil des Buches widmen Sie sich den Vereinigten Staaten. Sie sprechen dort von der Doktrin „Schock und Schrecken“, die sich auf die gleichnamige Militärstrategie bezieht, die im Irakkrieg 2003 zum Einsatz kam. Worum geht es dabei?

Peter Mertens : Bei Donald Trump läuft nicht alles rund, aber hinter diesem Wahnsinn steckt System. Dies geht aus dem „Project 2025“ hervor, einem Dokument der Heritage Foundation, einer rechtsgerichteten Denkfabrik, die die zweite Amtszeit von Donald Trump sehr gut vorbereitet hat. Ihre Mitglieder haben einen äußerst detaillierten Fahrplan erstellt, in dem es darum geht, die Kontrolle über den Obersten Gerichtshof zu übernehmen, die Macht der US-Bundesstaaten zu brechen, die Befugnisse der Bundespolizei zu stärken, den ICE-Truppen mehr Macht zu übertragen und sie gegen demokratisch regierte Bundesstaaten und Städte einzusetzen, sowie durch das Schüren aller möglichen identitären Spaltungen ein Szenario für einen Bürgerkrieg zu schaffen usw. All diese Elemente sind schwarz auf weiß in diesem Dokument festgehalten. In den ersten 100 Tagen der zweiten Amtszeit von Präsident Trump konnten wir die Strategie „Schock und Ehrfurcht“ (im Original „Shock and Awe“, Anm. d. Red.) beobachten : Es wurden so viele Maßnahmen auf einmal verhängt, dass alle ratlos schienen und niemand wusste, wie darauf zu reagieren sei.

Wer glaubt, es handele sich hier lediglich um die Launen von Donald Trump, irrt sich gewaltig. Es gibt eine gezielte Strategie, deren Ziel es ist, dass Kriegstreiber und Tech-Barone die Macht auf der rechten Seite an sich reißen. Mit seiner Unberechenbarkeit treibt Trump diese Strategie bis zum Wahnsinn.

Was ist das Endziel dieser Strategie?

Peter Mertens : Hinter all dem, was gerade geschieht, verbirgt sich eine schreckliche Angst vor dem Aufstieg Chinas. Nach 500 Jahren westlicher Vorherrschaft verlagert sich der wirtschaftliche Schwerpunkt wieder nach Asien. Diese Situation löst in den Vereinigten Staaten eine existenzielle Panik aus. Deshalb haben sie eine neue Sicherheitsstrategie entwickelt, nach der sie sich in erster Linie auf die Rückeroberung der gesamten westlichen Hemisphäre konzentrieren wollen. Es geht vor allem darum, die Chinesen zurückzudrängen. Das ist das Hauptziel. China ist zum wichtigsten Handelspartner ganz Lateinamerikas geworden.

Die Vereinigten Staaten bereiten einen Krieg gegen China vor. Dazu müssen sie die Hände frei haben. Europa muss den Kampf gegen die Russen an ihrer Stelle übernehmen, und Israel muss im Nahen Osten auf sich allein gestellt zurechtkommen.

Das Verhalten der Vereinigten Staaten ist durch die Angst vor einer Welt im Wandel bedingt. Die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten ist vorbei. Sie können anderen Ländern der Welt keine Lektionen mehr erteilen. Die Gewalt, die wir derzeit erleben, ist eine Folge dieser Situation. Sie spiegelt die Ohnmacht eines Reiches wider, das sich am Anfang seines Niedergangs befindet.

Und um dieses Imperium zu retten, muss man auch Europa schwächen?

Peter Mertens : Die Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten ist ein 34-seitiges offizielles Dokument, in dem drei Seiten Europa gewidmet sind. Darin ist zu lesen, dass die Vereinigten Staaten Europa spalten, rechtsextreme Kräfte fördern und möglichst viele Abkommen mit einzelnen Mitgliedstaaten abschließen wollen usw. All das steht schwarz auf weiß in diesem Dokument. US-Botschafter in Europa, wie Bill White in Brüssel, werden dazu benutzt, Zwietracht zu säen. All das ist Teil der Strategie, die darauf abzielt, Europa zu schwächen. Aber wenn ich im Parlament darüber spreche, reagiert niemand darauf.

Doch Donald Trump stößt auch auf Widerstand, insbesondere in den Vereinigten Staaten.

Peter Mertens : Während seines Wahlkampfs versprach Donald Trump, dass keine Soldaten mehr an der Front sterben würden. Dass es keine Kriege mehr gäbe. Das war ein Wahlversprechen das Anklang fand. Außerdem würde er Arbeitsplätze schaffen und die Kaufkraft der Menschen steigern. Trump hält keines dieser Versprechen, ganz im Gegenteil. Deshalb hat sich ein starker Widerstand gebildet. In Minneapolis beispielsweise haben sich 40 000 Menschen in Nachbarschaftskomitees organisiert, um sich gegen die ICE-Truppen und die Politik des Bürgerkriegs in den Vereinigten Staaten zu wehren (siehe Seite 46). Trump hat dort eine Niederlage erlitten. Dieser Widerstand der Bevölkerung, der von der Basis ausgeht, zeigte sich auch anlässlich des „No Kings Day“, an dem erneut acht Millionen Menschen auf die Straße gingen, um gegen die Tyrannei von Trump und den Superreichen zu protestieren. Auch auf internationaler Ebene ist der Widerstand groß.

Der ehemalige Ministerpräsident Guy Verhofstadt (Anders) erklärte kürzlich in einem Interview, der Kapitalismus halte seine 
Versprechen nicht. Seiner Meinung nach brauchen wir einen „anderen Kapitalismus“. Sie bezeichnen den Kapitalismus als „den Elefanten im Raum“.

Peter Mertens : Solche sogenannten „Mea-culpa“ werden immer häufiger vorkommen. Es wird ein Streben nach einem „sanfteren“ Kapitalismus geben, wie es ihn vielleicht noch nie gegeben hat. Aber wir können nicht in die Vergangenheit zurückkehren. Wir befinden uns derzeit in einer Phase, in der die Vereinigten Staaten um ihr Überleben kämpfen. Ein Umlenken muss nach vorne zeigen und es kann in zwei Richtungen erfolgen: auf den Weg, der uns zu mehr Monopolen und Krieg führt, oder auf den Weg, der uns dazu bringt, über eine andere Art von Wirtschaft auf europäischer Ebene nachzudenken. Aber in diesem Fall wird es keinen Imperialismus, keine europäische Armee und keine Monopolbildung geben.

Blicken Sie optimistisch in die Zukunft?

Peter Mertens : Ich habe kein pessimistisches Buch geschrieben. Es steckt viel Hoffnung darin. Ich bin optimistisch, denn immer mehr Menschen schließen sich zusammen, um Widerstand zu leisten. Es ist auch festzustellen, dass der Motor des US-Imperialismus an Schwung verliert. Sie gewinnen ihre Kriege nicht.

Wir durchleben derzeit den stürmischen Herbst des Imperialismus.

Eine neue Welt kann nur entstehen, wenn wir aus der alten lernen. Mein Buch ist in erster Linie ein antiimperialistisches Werk, ein Versuch, den Wahnsinn der heutigen Zeit zu verstehen. Der Versuch, etwas zu verstehen, ist ein erster Schritt in Richtung Optimismus. Die Menschen brauchen das Wissen, um zu erkennen, dass das, was heute geschieht, nicht göttlicher Wille ist, dass dies nicht das einzig mögliche Szenario für diese Welt ist. Man versucht ständig, uns weiszumachen, dass es keine Alternative gibt. Aber sie sind schwächer, als wir glauben, und wir sind auch stärker, als wir glauben. Diese Erkenntnis weckt große Hoffnung.