ManiFiesta 2021 Rede von Peter Mertens, Präsident der PTB

Ich habe Hafenarbeiter gesehen, die Keller auspumpten und Freiwillige, die mit Pfannkuchen und Wasserflaschen herumgingen, ich habe Geflüchtete aus einem Aufnahmezentrum im Hennegau gesehen, die mit der freiwilligen Feuerwehr aus Ostflandern ein überschwemmtes Haus räumten. Diese massive und spontane Solidarität ist tröstlich und bedeutet sehr viel. In den schwierigsten Momenten erwacht in den Menschen der Instinkt, sich gegenseitig zu helfen, nicht der Egoismus.

Wir haben auch geholfen, mit unseren SolidariTeams. Wir sind die Partei der Menschen, die handelt. Seitdem haben sich mehr als 2 Freiwillige in den SolidariTeams engagiert, von denen drei von vier aus Flandern sind.

Unsere SolidariTeams haben in den stark betroffenen Gebieten Hunderte von Kellern geleert und mehr als 5 500 Liter Suppe verteilt.

Dank eurer finanziellen Unterstützung konnten wir zwei Lastwagen mit Waschmaschinen, Mikrowellenherden und Kühlschränken füllen - denn bei den Versicherungen bekommt man bestenfalls einen kleinen Kühlschrank, was nicht viel nützt.

Unsere SolidariTeams arbeiten derzeit mit 25 industriellen Luftentfeuchtern daran, in einem Haus nach dem anderen die Feuchtigkeit aus den Wänden zu entfernen, damit die Menschen wenigstens wieder ein Dach über dem Kopf haben.

Dieses beeindruckende Zeichen der Solidarität hat mich tief bewegt. Ein großes Dankeschön an unsere Soli-Teams, an alle anderen Freiwilligen und an alle Organisationen. Ich danke euch für euer Engagement und eure Solidarität. Einen großen Applaus für euch!

Nach der Flutkatastrophe bleibt eine große Frage unbeantwortet: Wo war die Regierung?

Ich habe mit eigenen Augen gesehen, wie die Mitarbeiter des Zivilschutzes, der Feuerwehr und der Armee unermüdlich mit ihren Stiefeln im Schlamm gearbeitet haben. Aber es gab viel zu wenige von ihnen. Von den ehemals 1.200 Zivilschutzbeamten hat Minister Jan Jambon 800 abgeschafft. Das ist das, was die Separatisten tun. Dafür sorgen, dass nichts funktioniert, dafür sorgen, dass der Staat versagt.

Die Regierung hat die Flutopfer ihrem Schicksal überlassen.

Es ist doch nicht normal, dass es Wochen nach den Überschwemmungen immer noch keine Koordinierung vor Ort gibt, denn in diesem zerrissenen Land sind die Politiker mehr damit beschäftigt, sich gegenseitig zu bekämpfen, als der Bevölkerung zu helfen. Jeder ist befugt, niemand ist verantwortlich!

Es ist doch nicht normal, dass Freiwillige Lebensmittelverteilungen, Suppenküchen, Reinigungsteams und Verteilungszentren einrichten müssen, während Politiker mit dem Finger auf andere zeigen und sich in Hinterzimmern und Kabinetten verstecken.

Es ist doch nicht normal, dass die Regierung lieber einen Deal mit den Versicherungsgesellschaften macht, als für eine angemessene Entschädigung der Opfer zu kämpfen.

Wir wollen einen föderalen Untersuchungsausschuss, der dieses Debakel gründlich untersucht. Unser Land braucht eine Regierung, die wirklich Verantwortung übernimmt.

Wir sind eins

Liebe Freundinnen und Genossen,

In unserem Land ist fast alles aufgespalten. Der IRM-Wetterfrosch konnte nicht vor den Überschwemmungen im Juli im Fernsehen warnen. Denn das Wetter ist föderal, aber Hochwasser ist eine regionale Angelegenheit. "Wir können nur sagen, wie viel es regnen wird, aber wir können nichts über die Folgen sagen", erklärt das IRM (Königliches Meteorologischen Institut) Das ist völlig absurd! Ein Regentropfen ist föderal, bis er auf den Boden trifft, dann wird er zu einem wallonischen oder flämischen Regentropfen. Oder einem aus Brüssel.

Liebe Freunde, die Separatisten haben sogar den Regentropfen aufgespalten. Dies ist auch der Grund, weshalb vor den Überschwemmungen nicht rechtzeitig gewarnt wurde. Erklären Sie dies mal den Menschen, die ein Familienmitglied in den verheerenden Fluten verloren haben, sagen Sie es den 40 000 Familien, deren Häuser schwer beschädigt wurden. Dass wir wertvolle Zeit verloren haben, weil in unserem Land sogar der Regen aufgespalten worden ist.

Wir werden diesen sinnlosen und dummen Separatismus niemals akzeptieren. Das IRM muss wieder die Möglichkeit erhalten, über Hochwasser und Überschwemmungen zu sprechen, und die Wasserpolitik muss wieder zur Bundeskompetenz werden!

In der Zwischenzeit möchte Bart De Wever, dass Flandern sich von Belgien löst und das unabhängige Flandern mit den Niederlanden fusioniert. Erst das Land zerstören und es dann einem anderen Land anhängen - so etwas können sich nur Separatisten ausdenken.

Die Spaltung ist die einzige Option, sagt De Wever. Flamen und Wallonen sprechen eine andere Sprache, und wir verstehen uns gegenseitig nicht. Flamen und Wallonen seien wie Feuer und Wasser.

Auf welchem Planeten lebt De Wever? Tausende von Freiwilligen aus ganz Flandern eilten spontan in die Wallonie , um zu helfen, die Kofferräume voll mit Schaufeln, Besen und Eimern. Nie zuvor habe ich eine solche Welle der nationalen Solidarität erlebt.

Welch ein Kontrast zum bitteren Nationalismus der N-VA! Morgen wird Bart De Wever im Plopsaland das zwanzigjährige Bestehen der N-VA feiern. Zwanzig Jahre Separatismus und Rechtsextremismus. Zwanzig Jahre Propaganda, um die Flamen, die Brüsseler und die Wallonen gegeneinander auszuspielen. Und... zwanzig Jahre Geld in den Mülleinmer werfen. Denn der Separatismus wird niemals die Herzen der Belgier erobern. Auch nach 20 Jahren des Schürens von kommunalen Streitigkeiten wünschen sich zwei Drittel der Bevölkerung weniger Separatismus und mehr Belgien.

In den überfluteten Kellern von Verviers, in den Wassern der Vesdre, habe ich das wahre Belgien gesehen, das Belgien von unten. Wenn man sich gegenseitig hilft, sprechen alle die gleiche Sprache. Die Sprache des Eimers, der von Hand zu Hand weitergereicht wird und de ohne Worte sagt, was jeder weiß: Das ist Solidarität, das ist unser Land.

Liebe Freunde und Genossen, wir werden den Separatismus stoppen, wir werden das Blatt wenden. Alle zusammen.

Denn wir sind eins. Wij zijn één. We Are One.

Mit 67 sind alle Jobs harte Arbeit

Liebe Freunde, liebe Genossen,

Es ist nicht normal, dass wir immer noch die niedrigsten Renten in Europa haben. Es ist nicht normal, dass auch diese Regierung sagt, dass wir bis 67 arbeiten müssen.

Diese Regierung hält ihre Versprechen nicht ein.

Welche Versprechen hat die Sozialistische Partei, welche Versprechen hat Vooruit vor den Wahlen gemacht? "Wir werden nicht in eine Regierung eintreten, wenn das Rentenalter bei 67 Jahren bleibt. "Was haben die Grünen gesagt? "Die Renten erhöhen, nicht das Rentenalter. " Aber das Rentenalter bleibt bei 67 Jahren, und die PS und Vooruit sind in die Regierung eingetreten, ebenso wie Ecolo und Groen, und sie alle haben ihre Wahlversprechen gebrochen.

Aber was ist hier in unserem Land los? Alle traditionellen Parteien wollen die Menschen dazu bringen, länger zu arbeiten, während die Menschen sagen: Das ist unmöglich, unsere Körper sind erschöpft. Fragen Sie einfach mal nach: Neun von zehn Menschen wollen nichts davon wissen, dass sie bis 67 arbeiten müssen. Drei von vier Menschen sind sogar der Meinung, dass es bereits mit 65 zu spät ist. Deshalb muss das Rentenalter gesenkt werden. Denn mit 67 sind alle Jobs hart.

Liebe Genossinnen und Genossen,

In der Vergangenheit konnten schwer arbeitende Menschen mit 56 oder 58 Jahren in Frührente gehen. Das ist vorbei. Das ist eine Sache der Vergangenheit. Der neue Rentenplan von Ministerin Lalieux lässt die Menschen länger arbeiten. Fast alle Systeme, die eine frühere Beendigung des Arbeitsverhältnisses ermöglichen, sind eingeschränkt oder blockiert.  Die Ministerin sagt nun, dass man mit 60 in Rente gehen können sollte, "wenn man 42 Dienstjahre vorweisen kann". Aber 42 Jahre Arbeit im Alter von 60 Jahren zu haben, das schafft fast niemand. Sie müssen mit 18 Jahren begonnen haben, d. h. sie haben nicht studiert, kein Jahr wiederholt, nicht in Teilzeit gearbeitet und keine Unterbrechungen für die Kinder oder die Pflege eines älteren Elternteils eingelegt. Es wird also nicht eintreten.

Diese Woche erhielt ich eine Nachricht von Martine, die 46 Jahre alt ist. Martine begann im Alter von 24 Jahren als Krankenschwester zu arbeiten. „Flexibilität, Schnelligkeit, immer mehr Verwaltung, neue Technologien - all das belastet die Menschen", sagt sie. Und vor allem ein Teamwechsel ist sehr schwierig. Es gibt viele Kollegen, die unter Schlafstörungen leiden, und es gibt viele Burn-outs in der Branche. Nach den neuen Bestimmungen muss Martine ohnehin bis zu ihrem 66. Lebensjahr arbeiten. „Ich wüsste nicht, wie das möglich sein sollte, Peter", sagt sie. „Ich weiß es wirklich nicht. Ich habe ein rheumatisches Leiden, ich weiß nicht, wie ich das schaffen soll. Es wird eine Katastrophe sein. Und selbst wenn ich bis 67 arbeite, werde ich keine vollständige Karriere haben, also werde ich auch keine volle Rente haben."

Die Arbeitnehmer sind diejenigen, die in der Rentendebatte fehlen. Es wird viel über "sie" gesprochen, aber Menschen wie Martine kommen kaum zu Wort.

Sie haben ihr ganzes Leben lang hart gearbeitet, sie sorgen dafür, dass die Gesellschaft funktioniert, sie wurden während der Coronavirus-Krise beklatscht, aber jetzt bekommen sie die Quittung. Die Regierung hatte Regelungen für anstrengende Jobs versprochen, und nun wird auch dieses Versprechen vollständig gebrochen.

Wir sagen: Stopp!

Die Menschen müssen das Recht auf Ruhe und Freiheit im Herbst ihres Lebens haben.

Wir wollen ein gerechtes Rentensystem.

In der Presse ist zu lesen: "Die PTB mischt sich in die Rentendebatte ein." Aber glücklicherweise! Glücklicherweise erhebt sich eine Stimme, die sagt, dass wir so nicht weitermachen können. Glücklicherweise werden Stimmen laut, die fordern, dass das Rentenalter gesenkt werden muss. Glücklicherweise erhebt sich eine Stimme als Antwort auf die Propheten der „Überalterung“ auf der rechten Seite, die behaupten, dass es unmöglich ist, gute Renten zu zahlen, die aber selbst mit einer Rente von mindestens 6 000 Euro pro Monat aus dem Haus gehen.

Unbezahlbar", schreit Bart De Wever. Aber das Wort "unbezahlbar" hat nicht zu seinem Vokabular gehört, als es um das Verschieben der Steuern ging, das Milliarden aus dem Sozialversicherungssystem nahm und sie dem Großkapital schenkte.

Das ist zu verurteilen: Das Sozialversicherungssystem wird ausgehöhlt und geschwächt, und dann wird behauptet, dass die Renten nicht zu finanzieren sind, und die Menschen länger arbeiten müssen. Aber um Himmels willen, finanzieren Sie die soziale Sicherheit angemessen und gerecht. Dänemark, Schweden, Österreich, Frankreich und Portugal investieren 25-50 % mehr ihres Vermögens in die Altersvorsorge als wir. Wenn es diese Länder können, warum können wir es nicht? Es ist eine Frage der Prioritäten. Es ist eine Frage der Prioritäten.

Selbstverständlich mischt sich die PTB in die Rentendebatte ein. Im Dezember will die Regierung einen neuen Plan vorlegen. Wir haben drei Monate Zeit, um die Richtung zu ändern. Wir haben drei Monate Zeit, uns für eine gerechte Rentenreform einzusetzen, und wir werden es tun.

Wir sagen:

•    - Senken wir das Rentenalter auf 65 Jahre.

•    - Räumen wir denjenigen, die es brauchen das Recht auf eine vorzeitige Rente ab dem 60. Lebensjahr nach 35 Dienstjahren ein.

•    - Ermöglichen wir den Zugang zu Arbeitsplätzen am Ende der beruflichen Laufbahn ab dem Alter von 55 Jahren ohne Verlust von Rentenansprüchen.

Das ist eine gerechte Rentenpolitik.

Afghanistan

Liebe Freunde, liebe Genossen,

September, zwanzig Jahre nach dem Anschlag auf das World Trade Center und zwanzig Jahre nach der US-Invasion in Afghanistan.

Damals waren alle für diesen Krieg: die MR und die N-VA, aber auch die PS und die sp.a, sowie Groen und Ecolo. Wir waren die einzigen, die protestierten. Wir haben gesagt: ""Die Invasion von Afghanistan wird die Situation nur verschlimmern". Auch der Vlaams Belang war für den Krieg. Ich sehe Filip De Winter noch vor mir, wie er ein Transparent hält: "Bush hat Recht".

Aber Bush war nicht im Recht. Afghanistan ist ein Debakel.

Anstelle von Frieden ist Afghanistan in eine Todesspirale unaufhörlicher Gewalt geraten, der 46 000 Zivilisten zum Opfer gefallen sind.

Statt einer Demokratie bekam Afghanistan ein korruptes und verrottetes Regime.

Statt Wohlstand und Fortschritt erlebte Afghanistan Jahre des Elends.

Bush war nicht im Recht.

Die Wahrheit ist, dass mehr als die Hälfte der Afghanen heute in schrecklicher Armut lebt. Auch heute noch können sieben von zehn Frauen weder lesen noch schreiben.

Die Wahrheit ist, dass die Vereinigten Staaten mit ihrer Besatzungspolitik die Taliban nur gestärkt haben. Nicht, indem wir sie direkt militärisch und finanziell unterstützen, wie in den 1980er Jahren, sondern indem wir viele zivile Opfer verursachen, die von amerikanischen Drohnen bombardiert werden.

Die Wahrheit ist, dass die USA Afghanistan überhaupt keine Demokratie und keinen Wohlstand gebracht haben. Die 2 Billionen Euro, die die USA in den Konflikt gepumpt haben, sind nicht bei den einfachen Afghanen angekommen, sondern in den Taschen eines korrupten Regimes, lokaler Milizen und multinationaler Rüstungsunternehmen gelandet.

Die Wahrheit ist, dass die USA in Afghanistan nichts aufgebaut haben, selbst ein Kartenhaus würde länger stehen. Die Wahrheit ist, dass das afghanische Regime beim ersten Luftzug zusammenbrach und die Armee alles zurückließ, so dass die Taliban heute nicht mit gebrauchten Waffen aus den 1970er Jahren kämpfen, sondern mit hochmodernen und hochentwickelten amerikanischen Waffen.

Das ist die Wahrheit. Afghanistan ist ein Beispiel für das Scheitern der imperialistischen Politik der militärischen Besetzung und politischen Einmischung. Wieder und wieder. Im Irak hat die militärische Intervention den Schrecken der IS hervorgerufen. In Libyen hat der Bombenregen zu Sklaverei und Bürgerkrieg geführt. In Afghanistan sind die Taliban zurück.

Wir müssen die Lehren daraus ziehen. Es ist an der Zeit, dass sich die Regierung unseres Landes für eine aktive Friedenspolitik entscheidet, anstatt dem US-Imperialismus systematisch bei jeder militärischen Intervention zu folgen.

Wir sind für die Emanzipation der Völker durch die Völker selbst und nicht durch eine Politik der militärischen Besetzung.

Wir entscheiden uns für diplomatische Lösungen für regionale Konflikte.

Wir wollen eine aktive Friedenspolitik aber keinen Krieg zum Nutzen des Großkapitals.

Klima

Die Geschichte entwickelt sich nicht linear, in einer einzigen geraden Linie. Die Welt verändert sich, manchmal in plötzlichen Sprüngen, oder auch in Momenten der Zerrissenheit. Das Debakel in Afghanistan ist einer dieser Momente eines Bruchs, ebenso wie der drastische Klimawandel.

Es war die globale Erwärmung, die in diesem Sommer alle Wettersysteme entfesselt hat. Sehen Sie sich die Überschwemmungen in Belgien, aber auch in Deutschland und Österreich an. In Griechenland, Italien, der Türkei und Kalifornien ist das Gegenteil der Fall: Tausende und Abertausende von Menschen sind von Waldbränden betroffen. Selbst Sibirien wurde von einer Hitzewelle und Waldbränden heimgesucht.

Das Klimaproblem ist auch ein Klassenproblem. In Verviers und Pepinster sind es die einfachen Arbeiter, die in überschwemmungsgefährdeten Gebieten leben, schlecht versichert sind und nun von der Politik ihrem Schicksal überlassen werden. Sie sind es nicht, die die größte Verantwortung für die globale Erwärmung, aber sie sind diejenigen, die die Rechnung dafür bekommen.

Um die globale Erwärmung zu bekämpfen, erwägt die Vivaldi-Regierung nun, der Bevölkerung eine Kohlenstoffsteuer, eine Klimasteuer, aufzuerlegen. Aber gleichzeitig erhalten die wahren Schuldigen, die umweltverschmutzenden multinationalen Unternehmen, 7,3 Milliarden Euro an Geschenken. Mit dieser Art unsozialer Klimapolitik werden wir das Klima nicht retten.

Es ist höchste Zeit für eine soziale Klimarevolution. Keine Prediger. Keine Ökosteuern. Aber eine echte soziale Klimapolitik. Als Gesellschaft, als Regierung müssen wir in grüne Energie, in umweltfreundliche öffentliche Verkehrsmittel und in eine nachhaltige Industrie investieren. Das Klima ist viel zu wichtig, um es der Profitlogik des freien Marktes zu überlassen.

Wir werden dieser Stimme Gehör verschaffen, am 10. Oktober bei der großen Klimademonstration in Brüssel und im November beim internationalen Klimagipfel in Glasgow, Schottland, wo unsere Studentenbewegung Comac mit 200 jungen Klimaaktivisten teilnehmen wird.

Das ist es, was wir brauchen. Eine starke Klimabewegung von unten für eine soziale Klimarevolution.

Schlussfolgerung

Liebe Freunde, liebe Genossinnen,

Heute feiern wir die elfte Ausgabe der ManiFiesta. Die erste Ausgabe fand im Jahr 2010 in Bredene statt. Diejenigen, die damals dabei waren, werden es nie vergessen. Ein heftiger Sommersturm hat fast alle unsere Zelte umgeworfen. Das Fest wurde mitten in der Nacht wieder aufgebaut, damit die Party weitergehen konnte. Wir halten durch, egal, ob es Stürme gibt oder nicht.

Auf diesem ersten Festival im Jahr 2010 haben wir auch die Kampagne "Wir sind eins" gestartet, um gegen die politische Klasse zu protestieren, die entschlossen war, die Goldmedaille für die längsten Regierungsverhandlungen und den Weltrekord für kommunale Hassreden zu gewinnen. Unsere Antwort lautete: Wir werden uns nicht spalten lassen; gemeinsam sind wir stärker.

Liebe Freundinnen und Freunde, schaut, wo wir heute sind, hier in Ostende, bei der elften Ausgabe dieses einzigartigen Festivals der Solidarität. Bei einer ManiFiesta, die vor Engagement und Optimismus strahlt. Mit einer Partei von 23 000 Mitgliedern, die im ganzen Land vertreten sind. Mit einer Partei, die Einfluss auf die Politik hat. Mit einem Ideal, das sozialistisch ist, als Antwort auf die Brüche des Kapitalismus.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen. Wir werden die Dinge vorantreiben. Gemeinsam drehen wir das Rad der Geschichte weiter. Nicht rückwärts, in Richtung Spaltung, Hass und Trennung. Aber vorwärts, hin zu Einheit, Kampf und Solidarität.

Ich danke euch allen für euer Engagement.

Danke, dass ihr heute so zahlreich erschienen seid.

Vielen Dank, ManiFiesta!

Wij Zijn Één. Wir Sind Eins. Nous Sommes Un.

We. Are. One.