Coronavirus: ein Notfallplan zum Schutz unserer Kaufkraft

1. Garantiertes Einkommen für alle Arbeitnehmer und Selbständigen

Die Arbeiter sollten nicht zweimal für die Coronavirus-Krise bezahlen müssen, in gesundheitlicher und zusätzlich in finanzieller Hinsicht.

Wir haben Hunderte von Erfahrungsberichten von besorgten Arbeitern erhalten, die nicht wissen, wie sie am Ende des Monats zurechtkommen werden. Die Regierung hat viel für das Großkapital versprochen, aber es ist an der Zeit, den betroffenen Beschäftigten eine adäquate Nothilfe zu bieten.

Die PTB-PVDA schlägt vor, :

• Ausweitung wirtschaftlichen Arbeitslosigkeit auf ausnahmslos alle Lohnempfänger: Angestellte, Studenten, alle Zeitarbeitnehmer, Freiberufler, Arbeitnehmer im Kultursektor usw., damit kein Beschäftigter im Regen stehen bleibt.
• Allen Arbeitern, die während der Krise auf wirtschaftlichen Arbeitslosigkeit waren, sollen 100% des Gehalts garantiert werden, wobei die derzeitige Obergrenze auf den Durchschnittslohn (von 2.750 auf 3.558 Euro brutto) angehoben wird.
• Garantieren Sie den während der Krise betroffenen Selbständigen ein monatliches Mindesteinkommen von 1.500 Euro nach Steuern zusätzlich zu allen anderen angekündigten Unterstützungsmaßnahmen. Diese muss direkt gewährt werden, ohne dass zahlreiche administrative Schritte erforderlich sind.

2. Stornierung von Energie- und Wasserrechnungen

Wir schlagen die Streichung der Energie- und Wasserrechnungen für die Monate der Coronavirus-Krise für alle Opfer der Krise vor. Neben der Verknappung unserer Mittel, aufgrund der wirtschaftlichen Arbeitslosigkeit, birgt die häusliche Enge die Gefahr, dass die Energie- und Wasserrechnungen der Haushalte ansteigen. 

Die PTB-PVDA schlägt dies vor :

• Alle Kürzungen und andere Einschränkungen des Zugangs zu Wasser und Energie auszusetzen.
• Die Wasser- und Energierechnungen für alle Opfer der Krise (Verdienstausfall, Kurzarbeit, Krankenstand, …) zu streichen, indem die Energie- und Wassergiganten zur Kostenbeteiligung veranlasst werden.

3. Verbot von Entlassungen während der Krise

Es ist unmöglich, dass in einer Zeit, in der die gesamte Bevölkerung von einer ernsthaften Gesundheitsgefährdung bedroht ist, sämtliche Arbeitskräfte Gefahr laufen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Wir können auch nicht akzeptieren, dass einige Chefs die Krise nutzen, sich ihrer Mitarbeiter zu entledigen. In einer solchen außergewöhnlichen Krise sind außergewöhnliche Maßnahmen zum Schutz der Lohnabhängigen erforderlich.

Die PTB-PVDA fordert :

• Während der Krise eine Periode der "Null-Entlassungen" einführen, wie es die italienische Regierung getan hat.
• Sicherstellen, dass temporäre und befristete Verträge während der Zeit der Krise verlängert werden (mit der Möglichkeit, von der wirtschaftlichen Arbeitslosigkeit zu profitieren, vgl. Punkt 1).

4. Stundung von Hypothekenkrediten für die Opfer der Krise

Die PTB-PVDA will, dass die Hypothekenrückzahlungen an die Banken während der Krise ausgesetzt werden. Die Aussetzung würde sowohl für die Dauer der Krise, als auch für einen Zeitraum von 6 Monaten nach dem Ende der Krise gelten. Die Banken hätten nicht das Recht, den Antrag abzulehnen. Dies wäre ein Aufschub, der sowohl für Haushalte als auch für kleine Unternehmen gilt; und zwar ohne zusätzliche Zinsen, die für den Zeitraum der Aussetzung zu zahlen sind. Dies ist eine Maßnahme, die in Italien ergriffen wurde und auch hier ergriffen werden muss.

Im Jahr 2008 haben die Menschen die Banken gerettet. Nichts sollte selbstverständlicher sein, als dass die Banken jetzt im Gegenzug den Menschen helfen und ihnen ermöglichen, die Rückzahlung ihrer Hypotheken für ihre Häuser zu aufzuschieben, damit sie nicht in die Schulden-Spirale hineingezogen werden.

Und es ist auch sinnvoll, dass eine ähnliche Maßnahme für Mieter in Betracht gezogen werden sollte, die sich in der gleichen Situation befinden.

5. Dankeschön-Prämie für Pflegepersonal und Fachkräfte

In dieser Zeit der Krise sehen wir, wer unser Land am Laufen hält: die Putzfrauen, die Krankenschwestern, alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die Müllabfuhr, die Produktionskräfte, das Ladenpersonal, die LKW-Fahrer, die Lehrkräfte, die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, die Liste lässt sich fortsetzen. Sie gehen Risiken ein, um grundlegende Dienstleistungen für die Gesellschaft zu erbringen. Wir müssen sie unterstützen, vor allem diejenigen, die an der Front im Kampf gegen das Coronavirus stehen.

Die PTB-PVDA schlägt dies vor :

• Eine monatliche Prämie von 400 Euro brutto für das gesamte Gesundheitspersonal zu gewähren.
• Eine monatliche Prämie von 200 Euro brutto für alle Arbeitskräfte zu gewährleisten, die während der Krise in wichtigen Sektoren weiterarbeiten müssen.

Solche Boni wurden in den Niederlanden und Italien beschlossen. Sie kosten nicht viel Geld, und sind eine konkrete Möglichkeit, all jene Heldinnen und Helden zu unterstützen, die Tag und Nacht an ihrem Platz sind, um sich bei ihnen zu bedanken.

6. Automatische Beurlaubung für Eltern, die ihre Kinder betreuen

Die PTB-PVDA schlägt vor, wie in Frankreich einen automatische Beurlaubung für Eltern zu organisieren, die zu Hause bleiben müssen, um ihre Kinder unter 15 Jahren zu betreuen. Wenn Eltern aus dem einen oder anderen Grund für ihre Kinder sorgen müssen (z.B. Eltern, die nicht online können), sollten sie dies ihrem Arbeitgeber melden, der ihnen diese Beurlaubung ermöglicht. Dies kann als wirtschaftlichen Arbeitslosigkeit verstanden werden.

Auch für die Selbständigen muss die Kinderbetreuung, wenn es keine andere Lösung gibt, ein Grund für die wirtschaftlichen Arbeitslosigkeit sein (siehe Punkt 1).

Wir hören viele Eltern, die Schwierigkeiten haben, sich um ihre Kinder zu kümmern. Die Empfehlungen der Regierung sind in dieser Hinsicht widersprüchlich, und es gibt auch eine Reihe von Schulen, die jetzt geschlossen werden. Diese automatische Beurlaubung ist absolut notwendig.

7. Volle Erstattung aller mit dem Coronavirus zusammenhängen medizinischen Kosten

Ein erheblicher Anteil der vom Coronavirus betroffenen Menschen landet für längere Zeit im Krankenhaus oder sogar auf der Intensivstation. Dies kann für diejenigen, die nicht die beste Versicherung haben, eine hohe finanzielle Belastung darstellen. Das Virus kann auch zu einem Verlust der Lungenkapazität und der Notwendigkeit einer längerfristigen Rehabilitation führen. Es liegt in der Verantwortung der Gesellschaft, den von Coronavirus Betroffenen die bestmögliche finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen und sicherzustellen, dass alle Kosten gedeckt sind. Es ist auch wichtig zu verhindern, dass die Opfer die Behandlung aus Angst, sie nicht bezahlen zu können, aufschieben.