„Angesichts eines Systems das zusammenbricht, lässt Solidarität Hoffnung aufkeimen“

Liebe Freunde, liebe Genossen,

Was wir heute hier erleben, ist Solidarität. Dafür stehen wir heute hier. Solidarität, das ist ManiFiesta, mit mehr als 17.000 Teilnehmern an diesem Wochenende. Solidarität, das sind all die ehrenamtlichen Helfer, die dieses Fest erst möglich machen. Ein riesiges, riesiges Dankeschön an euch alle für euren Einsatz.

Solidarität – das haben wir diesen Sommer auch im Hohen Venn erlebt.

Wie viele unter euch war auch ich von den Bildern schockiert. Das Hohe Venn steht in Flammen. Der Rauch. Das Feuer, das sich am Horizont wie ein langer Feuerstreifen ausbreitet. Schockiert. Traurig. Fassungslos.

Und dann habe ich Pierre Kringels im Fernsehen gehört. Pierre ist Landwirt. Er war gekommen, um zu helfen. Anhänger mit Tankwagen ankoppeln, Tank am Staudamm auffüllen, zurück zur Brandstelle fahren. Die ganze Nacht. Gemeinsam mit den Feuerwehrleuten, die aus dem ganzen Land angereist waren. Und er war nicht allein. Es gab Hunderte wie ihn.

Pierre erzählte, dass er seit 44 Stunden nicht geschlafen hatte, um das Wasser an die Brandstelle su bringen. „Ich gehe nach Hause und schlafe ein paar Stunden“, sagte er. „Dann werde ich heute Abend wiederkommen, um mitzuhelfen. Wir halten zusammen, wir gehen gemeinsam voran, wir halten uns an den Händen“.

Pierre, jemand wie ihr und ich.

Und genau diese Solidarität feiern wir hier bei ManiFiesta. Die Solidarität ganz normaler Menschen, die Außergewöhnliches leisten. Die Solidarität all jener, die zusammenhalten, während das System zusammenbricht und die Regierungen versagen. Diese Solidarität, liebe Freunde und Genossen, kommt immer von unten. Das ist unsere Stärke.

Liebe Freunde und Genossen, wir haben einen Sommer erlebt, den wir so schnell nicht vergessen werden. Einen Sommer mit extremer Hitze. Mit Bränden, wie man sie noch nie gesehen hatte. Mit fast 3 000 Menschen, die gestorben sind – nicht an einem Virus, nicht bei einem Unfall, sondern an der Hitze.

Und dieser Sommer, den wir für außergewöhnlich hielten, droht angesichts der Klimakrise zur Normalität zu werden.

Angelo Carlucci, unser Genosse der CGT, der Feuerwehrmann, der vorhin hier war, erinnerte daran: Schon seit über 40 Jahren warnen uns Wissenschaftler vor der Klimakrise. Und dennoch ist die Energiewende völlig ins Stocken geraten, und die Treibhausgasemissionen steigen weiter an.

Nicht, weil es keine umweltfreundliche Technologie gibt. Nicht, weil das Geld nicht da ist. Sondern weil weitere Investitionen in fossile Energien den großen multinationalen Ölkonzernen schlichtweg mehr Gewinn einbringen.

Was wir diesen Sommer gesehen haben, ist die Logik des Kapitalismus – nämlich Profit zu machen, um noch mehr Profit zu erzielen – die mit der Logik unseres Planeten kollidiert. Der einzige Ort in diesem Universum, an dem wir Menschen leben können.

Dieser Logik folgend, ist die Natur ein Mülleimer. Der Mensch – ein Kostenfaktor. Und der Gewinn – heilig.

Die extreme Hitze dieses Sommers hat es erneut bewiesen.

Nur im Kapitalismus kommt es vor, dass die Geschäftsleitung eines Kaufhauses mitten in einer Hitzewelle den Preis für Ventilatoren verdreifacht, den Kassiererinnen aber verbietet, selbst einen zu benutzen.

Nur im Kapitalismus werden Fabriken nur dann stillgelegt, wenn die Maschinen zu heiß werden, während die Arbeiter selbst dann weiterarbeiten müssen, wenn die Hitze unerträglich wird.

Der Gewinn entscheidet über alles. Nicht die Bedürfnisse und die Gesundheit der Menschen.

Der Planet brennt, während die fossile Industrie Rekordgewinne einfährt. Und das ist kein Zufall. Das kapitalistische System tut genau das, wozu es geschaffen wurde. Und genau das, liebe Freunde und Genossen, wollen wir ändern.

Es ist übrigens genau diese Gier nach Profit, die multinationale Konzerne und ihre Regierungen in den USA oder in Europa dazu treibt, auf die brutalste Form der Zerstörung von Mensch und Natur zurückzugreifen, nämlich … den Krieg.

Der Krieg, weil die Vereinigten Staaten zusehen müssen, wie ihnen mit dem Aufstieg anderer wirtschaftlicher Akteure ihre Macht zwischen den Fingern zerrinnt.

Krieg, weil ihre Weltherrschaft zunehmend in Frage gestellt wird.

Gerade weil es im imperialistischen Zentrum eine Wirtschaftskrise gibt, entführen die Vereinigten Staaten die Staatschefs anderer Länder, bombardieren Völker oder erdrücken sie wirtschaftlich, wenn diese sich weigern, sich ihrer Weltordnung zu unterwerfen.

Sie müssen neue Märkte erschließen. Die Handelswege und Rohstoffe kontrollieren. Gewinnmargen sichern. Und Konkurrenten schwächen.

Aus all diesen Gründen führt Trump überall auf der Welt seine Kriege. Seit Trumps Amtsantritt wurden nicht weniger als neun Länder durch die Vereinigten Staaten bombardiert.

Und aus diesen Gründen unterstützen Theo Francken und Georges-Louis Bouchez ihn bei seinen Kriegsverbrechen. Ihrer Meinung nach sind Trumps Kriege unsere Kriege. Ohne die geringste Scham.

Aber wer zahlt den Preis dafür? Die Völker der Welt. Menschen, die unter den Bomben sterben oder auf die Straßen des Exils getrieben werden. Eltern, die ihre Kinder verloren haben. Menschen, die für den Rest ihres Lebens verstümmelt sind. Und wir hier auch, mit unserer Kaufkraft.

Denn während der Krieg in der Straße von Hormus weitergeht, geschehen zwei Dinge.

Einerseits schießen unsere Energiekosten in die Höhe.

Andererseits haben die acht größten multinationalen Ölkonzerne innerhalb von drei Monaten fast 80 Milliarden Euro Gewinn eingefahren. Fast doppelt so viel wie im Vorjahr.

Der Preis, den wir zusätzlich zahlen, ist genau der Betrag, den die Ölkonzerne zusätzlich verdienen.

Und auch das ist kein Zufall, liebe Freunde.

Genau dieser Logik weigern wir uns, hier bei ManiFiesta, zu fügen.

Und genau gegen diese Logik werden wir eine Alternative aufbauen.

Liebe Freunde, liebe Genossen, in dieser Welt, die aus den Fugen gerät, tut unsere Regierung genau das Gegenteil von dem, was eigentlich getan werden müsste.

Als Theo Francken angeblich Drohnen über Zaventem gesichtet hatte, kam es sofort zu einer Krisensitzung des Nationalen Sicherheitsrates. 50 Millionen Euro, einfach so auf den Tisch gelegt. Sofort.

Aber was ist mit den 3 000 Todesopfern der Hitzewelle dieses Sommers? Oder während das Venn in Rauch aufging? Nichts. Keine Dringlichkeitssitzung. Kein Notfallplan. Es wurde kein einziger Euro freigegeben. Feuerwehr, Seniorenheime, Kindertagesstätten … die sollen sich eben selbst durchschlagen.

Was hat die Regierung hingegen diesen Sommer tatsächlich unternommen, als die Energiepreise drohten, die Obergrenze zu sprengen? Die Verbrauchsteuern erhöhen. Das Gas noch teurer machen! Wer kann sich so etwas ausdenken?

Sie stecken Milliarden in den Kauf von Kriegsmaterial, sie lassen das Klima aus dem Ruder laufen, sie treiben unsere Rechnungen in die Höhe … und was sagt Theo Francken dazu – vom Rand seines Schwimmbeckens aus? „LEEF! LEBT! Trinkt ein kleines Bier und hört vor allem auf zu klagen."

Diese Logik, liebe Freunde, werden wir niemals hinnehmen!

Wenn es eine Sache gibt, die uns diese Regierung immer wieder gesagt hat, dann ist es: Es ist kein Geld da. Was die Renten angeht? "Es gibt kein Geld." Was die Gehälter angeht? "Es gibt kein Geld." Für das Klima? "Es gibt kein Geld."

Aber ich habe eine gute Nachricht für die Regierung : wir haben das Geld gefunden.

Unsere Forschungsabteilung hat sich mit dem reichsten 1 % der belgischen Bevölkerung befasst. Und was stellt man dabei fest? Dass es im letzten Jahr sein Vermögen um 22 Milliarden Euro vergrößert hat. 22 Milliarden mehr! Im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig haben die 50 % der Bevölkerung mit dem geringsten Einkommen an Kaufkraft eingebüßt.

Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Genau das wollen wir mit der PVDA-PTB ändern.

Sobald davon die Rede ist, die Superreichen zur Kasse zu bitten, gibt es immer einen, der alles blockiert und in allen Fernsehsendungen lautstark beteuert, wie ungerecht es wäre, die Superreichen zu besteuern. Ihr haben sicher schon erraten, von wem ich spreche. Ich spreche natürlich von Georges-Louis Bouchez.

Und was sagt uns Georges-Louis Bouchez dazu? „Ach, wir werden doch nicht schon wieder eine neue Steuer einführen.“

Aber, Herr Bouchez, wenn es darum geht, die Steuern für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erhöhen, da gibt es keinerlei Hindernisse. Eine vom Volk finanzierte Kfz-Vignette durchzusetzen – das ist ja ein Kinderspiel. Um die Grundsteuer landesweit zu erhöhen, nachdem Sie die Gemeinden in die Knie gezwungen haben – ohne jeglichen Skrupel. Die Studiengebühren auf 1 200 Euro erhöhen? Ruhig. Die Verbrauchsteuer auf Gas mitten in der Energiekrise erhöhen? Das läuft wie geschmiert. Aber wenn es darum geht, Multimillionäre zur Kasse zu bitten, herrscht völlige Blockade. Was für eine Heuchelei!

Doch niemand kann eine Idee aufhalten, deren Zeit gekommen ist. Über 80 % der Bevölkerung befürworten die Millionärssteuer, Herr Bouchez. Hinter dieser Maßnahme steht die soziale Bewegung. Lasst uns diese Idee gemeinsam in die Tat umsetzen, Freunde!

Wir wollen eine echte Millionärssteuer. The Real One. Die Authentische. Warum das Original und nicht nur eine blasse Kopie? Weil man wirklich nur das reichste 1 % belasten soll. Ohne Ausweichmöglichkeit. Ohne den geringsten Ausweg. Sie muss ehrgeizig sein und mindestens 8 Milliarden einbringen.

Habt ihr das gehört? Vooruit hat eine Petition für eine Millionärssteuer ins Leben gerufen. Und „Les Engagés“ prahlen in Fernsehsendungen damit, dass sie das Vermögen besteuern wollen. Oh je!

Wie ihr wisst, geht es bei uns nicht um Copyright, sondern um Copyleft. Jeder kann unsere Vorschläge übernehmen – je mehr, desto besser. Aber bitte keine schlechten Kopien, okay? Keine Ministeuer, die als Vorwand dient, um eine neue Sparwelle durchzusetzen.

Denn, liebe Freunde des Vooruit und der Engagés: Während Ihrer Regierungszeit hat sich das Vermögen der reichsten 1 % der Bevölkerung innerhalb eines Jahres um 22 Milliarden Euro erhöht. Und da habt ihr überhaupt nichts eingenommen. Gleichzeitig hat die Hälfte der Bevölkerung im vergangenen Jahr an Kaufkraft verloren. Und es waren die Arbeitnehmer, die dafür aufkommen mussten. Zusammen mit dem Diebstahl der Renten. Mit der Indexblockade Frank Vandenbroucke, der die Medikamente verteuert. Das muss aufhören.

Wir brauchen keine schlechte Kopie. Wir brauchen eine echte Millionärssteuer, eine echte. Denn genau das ist ihr Problem. Sie suchen keine Alternative zu all diesen Einsparungen. Sie suchen nach einem Vorwand, um die Mehrwertsteuer zu erhöhen und Arztbesuche teurer werden zu lassen.

Eine echte Millionärssteuer holt das Geld dort, wo es ist: bei den Superreichen und Multimillionären. Und sie bringt mindestens 8 Milliarden ein. Genau das brauchen wir heute.

Man spürt es überall, liebe Freunde und Genossen: Das Geschwätz der Regierung wirkt nicht mehr. Das Geschwätz vom „Es gibt keine Alternative“. Natürlich gibt es eine Alternative. Mit der Millionärssteuer. Mit dem Ende des Wettrüstens. Mit der Refinanzierung unserer Sozialversicherung.

Übrigens – ich erlaube mir hier einen kleinen Exkurs –, gerade weil dieses Geschwätz nicht mehr wirkt, versucht die Regierung, diese Alternative zum Schweigen zu bringen. Sie versucht, den sozialen Widerstand zu kriminalisieren und das Recht zu demonstrieren und zur Selbstorganisation einzuschränken.

Aber lassen wir uns nicht täuschen: Solche undemokratischen Maßnahmen sind kein Zeichen von Stärke. Sie sind ein Zeichen von Schwäche. Denn eine Regierung, die sich ihrer Unterstützung durch das Volk sicher ist, braucht die Menschen nicht zum Schweigen zu bringen und braucht keinen Widerstand zu fürchten.

Genossen, heute Abend wird Manu Chao hier auf dieser Bühne stehen. Ich muss euch sagen: Ich bin wirklich ein großer Fan. Und vor allem von meinem Lieblingsalbum: „Próxima Estación: Esperanza“. Nächster Halt: Hoffnung.

Manu Chao singt uns vor, dass man niemals aufgeben darf. Für unsere Kinder. Für unsere Freunde. Für unsere Klasse.

Und da muss ich wieder an Pierre Kringels denken. Ein Landwirt, der seinen Traktor nimmt, den Tank auffüllt und zum Brand in's Venn fährt. Dann kommt ein zweiter. Ein dritter. Hunderte von Menschen machen sich auf den Weg. „Wir halten zusammen, wir gehen gemeinsam voran, wir halten uns an den Händen“.

In dieser Geste, in dieser Solidarität liegt der Keim einer anderen Welt.

Mit jeder Aktion, jeder Demonstration, jedem Streik, mit Tausenden kleiner Gesten der Solidarität und des Widerstands bauen wir Schritt für Schritt ein neues Kräfteverhältnis auf. Und das geschieht überall.

Angesichts von Trump gehen Millionen Menschen auf die Straße. In Minneapolis hat sich die Arbeiterklasse gegen die ICE-Truppen mobilisiert, die entsandt wurden, um Angst zu schüren und Menschen zu jagen.

In Deutschland verlässt eine neue Generation junger Menschen zum ersten Mal ihr Klassenzimmer, ihren Hörsaal oder ihre Werkstatt und sagt: Nein zum Wehrdienst, nein zu Milliarden für den Krieg.

Angesichts des Völkermords in Palästina bildet sich eine immer breitere internationale  Solidaritätsbewegung.

Und schaut euch doch einmal unser eigenes Land an. Bart De Wever und Bouchez wollten uns mit ihrer Regierung wie mit einem Bulldozer überrollen – mit ihrem Programm des Sozialabbaus und der Militarisierung.

Doch angesichts dieser Übermacht ist eine Bewegung entstanden, wie man sie seit Jahren nicht mehr gesehen hatte. Hunderttausende Menschen auf der Straße. Generalstreiks. Pflegepersonal, Eisenbahner, Arbeiter, Lehrer, Jugendliche, Angestellte, Feuerwehrleute. Und viele weitere Branchen.

Dazu kamen auch Vertreter*innen aus dem Kulturbereich, der Frauenbewegung und vielen anderen Bereichen. Menschen, die noch nie gestreikt hatten und sich zum ersten Mal der sozialen Bewegung angeschlossen haben. Bei diesen Demonstrationen sind überall junge Leute zu sehen. Viele junge Leute.

Und dieser Kampf geht weiter, Genossen.

Deshalb möchte ich hier und heute eines ganz klar sagen. An Bart De Wever. An Bouchez. An die gesamte Regierung. Die soziale Bewegung wird nicht aufhören.

Die Gewerkschaften rufen zu einer landesweiten Demonstration am 9. Oktober und zu weiteren Aktionen im Anschluss daran gegen die neuen Sparmaßnahmen auf. Da haben sie völlig Recht. Wir werden da sein, und wir werden zahlreich sein.

Die Regierung wollte uns davon überzeugen, dass es unvermeidlich sei, länger zu arbeiten. Dass Sparmaßnahmen notwendig waren. Dass die Milliarden für Waffen eine Selbstverständlichkeit waren. Dass die Menschen wieder zahlen mussten, während die Superreichen unantastbar blieben.

Doch die Regierung hat die Debatte bezüglich der Legitimität ihrer Maßnahmen verloren. Zwei Drittel der Bevölkerung unterstützen die soziale Bewegung oder haben Verständnis dafür. Eine Mehrheit ist der Ansicht, dass diese Regierung gegen ältere Menschen, Kranke und Frauen vorgeht, während sie die Reichsten schützt. Die Unterstützung für den rasanten Anstieg der Militärausgaben schwindet.

Doch jedes Mal, wenn wir Alternativen vorschlagen, die über den vorherrschenden Rahmen hinausgehen, antwortet die Regierung: „Das ist nicht realistisch.“ Aber wenn dieser Rahmen uns immer wieder in den Krieg, in den sozialen Niedergang und in's Klimachaos führt, dann ist es nicht unser Bestreben das unrealistisch ist. An diesem Rahmen feshalten ist das was unrealistisch ist . Wenn der Rahmen nicht mehr tragfähig ist, muss man diesen Rahmen verlassen.

Ja, wir benötigen eine andere Gesellschaft. Eine Gesellschaft wo sich nicht alles um maximalen Profit dreht, sondern um die Bedürfnisse der Menschen und unseres Planeten. Eine Gesellschaft, in der nicht die Interessen einer kleinen Gruppe im Vordergrund stehen, sondern die der Mehrheit. Eine sozialistische Gesellschaft.

Das ist kein ferner Traum. Dieser Kampf wird bereits heute geführt. Und genau darin liegt auch unsere Rolle als Partei.

Wir wollen all jenen Menschen zur Seite stehen, die sich in Bewegung setzen. An der Seite derjenigen, die für die Kaufkraft kämpfen. An der Seite derjenigen, die wollen, dass die Millionäre zur Kasse gebeten werden. An der Seite der Arbeitnehmer, die für ihre Rente und ihren Lohn kämpfen. An der Seite der Jugendlichen, die sich gegen die Militarisierung wehren. Gemeinsam mit all jenen, die Trumps Kriegspolitik anprangern. An der Seite der Solidaritätsbewegung mit Palästina. An der Seite derjenigen, die sich für einen gerechten Klimawandel einsetzen. An der Seite der Feuerwehrleute und Landwirte, die die Natur schützen. Und all jenen, die heute – manchmal zum ersten Mal – sagen: das akzeptiere ich nicht mehr.

Unsere Aufgabe ist es, diese Kräfte zu unterstützen, sie zu bündeln und zu stärken. Isolierte Kämpfe in Solidarität zu verwandeln. Solidarität in Organisation verwandeln. Und die Organisation zu einer Kraft, die in der Lage ist, die Gesellschaft zu verändern.

Deshalb werden wir im kommenden Jahr all jenen zur Seite stehen, die sich engagieren. Nicht nur, um das zu verhindern, was sie uns aufzwingen wollen, sondern um gemeinsam etwas anderes aufzubauen.

Eine andere Logik. Eine andere Gesellschaft. Eine andere Welt.

Eine Welt, die den Erwartungen der Arbeitswelt gerecht wird.

Diese Welt nennt man Sozialismus.

Und dank unserer Kämpfe wird dies möglich sein. Überall auf der Welt

Wir werden den Kampf nicht aufgeben, danke ManiFiesta.