Artikel

Als ich hier ankam, traf ich einen Jugendfreund, den ich lange nicht gesehen hatte. Er arbeitet jetzt für einen Lieferservice. Er stieg aus seinem Wagen aus, ein Paket in der Hand, und sagte: „Ich bin erschöpft. Ich liefere für Zalando, Amazon... Ich bin den ganzen Tag unterwegs. Stunde um Stunde bis spät in die Nacht. Dazu kommen die Überstunden, die unbezahlt sind." Ich fragte ihn, wie viel Geld er mit diesem Job verdient. "Nicht einmal 1.400 Euro." Ein Hungerlohn. Wie können wir das zulassen?

„Wir wissen es schon seit Adam Smith, aber jetzt gibt es eine eindrucksvolle Bestätigung dafür, dass Wettbewerb im öffentlichen Interesse funktioniert.“ Das ist die Reaktion des ehemaligen Finanzministers Johan Van Overtveldt und jetzigen Mitglied des Europäischen Parlaments der N-VA (Flämische Nationalistische Rechtspartei) auf die Ankündigung der Coronavirus-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech und Moderna. Indem er sich auf den Ökonomen bezieht, der als „Vater des Kapitalismus“ bekannt ist, bringt er unmissverständlich zum Ausdruck, dass wir die Entwicklung der Covid-19-Impfstoffe dem freien kapitalistischen Markt und dem Wohlwollen der multinationalen Pharmakonzerne zu verdanken haben. Es gibt mindestens fünf Gründe, warum er damit völlig daneben liegt:

Auf ein Jahr des Lebens, des Staunens und der Hoffnung (nieder mit dem Fledermausvirus) Auf ein Jahr der Freundschaft, der Empathie und des Widerstands (nieder mit der Ausbeutung) Wir erheben unser Glas auf eure Gesundheit, denn ihr seid nicht allein (Es lebe die Solidarität) Peter Mertens, Präsident der PTB-PVDA

Die PTB-PVDA hat soeben mit der landesweite Kampagne "Einen solidarischen Winter" unter dem Motto "Wir lassen niemanden zurück" begonnen. In ganz Belgien führen in den kommenden Wochen 300 lokale PTB-PVDA-Gruppen verschiedene Solidaritätsaktionen durch.

Im April machte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula Von der Leyen, ein unerwartetes, aber entscheidendes Versprechen: der zukünftige Impfstoff gegen Covid-19 sei ein universelles Gut. Seitdem ist sie nur noch zurückgerudert. Eine schlimme Nachricht für alle.

Sofie Merckx ist Ärztin und Mitglied der Partei der Arbeit Belgiens (PTB-PVDA). Sie erklärt uns die Arbeit von „Médecine pour le Peuple“(Medizin für das Volk), einer Initiative ihrer Partei, die seit fast 50 Jahren kostenlose medizinische Versorgung anbietet und in zahlreichen themenspezifischen Kampagnen Patienten und Betreuer mobilisiert, was dem belgischen Ärzteverband seit langem missfallen hat. Für diese Initiative beschränkt sich das Recht auf Gesundheit nicht auf die Heilkunst, sondern beinhaltet die Notwendigkeit, in allen Lebensbereichen, insbesondere am Arbeitsplatz, in guter Gesundheit leben zu können. Sie blickt auch auf das Management dieser Pandemie und die aktuelle politische Situation in Belgien angesichts der gerade erst gebildeten neuen Regierung zurück

Thierry Bodson, der Präsident der sozialistischen Gewerkschaft FGTB und sechzehn weitere Gewerkschafter wurden vom Strafgericht Lüttich wegen „böswilliger Verkehrsbehinderung“ zu Haftstrafen auf Bewährung und Geldstrafen zwischen 600 und 4.800 Euro verurteilt. Thierry Bodson erhielt eine einmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung.

Ein neuer Impfstoff, der von der amerikanischen Firma Pfizer und der deutschen Firma BioNTech entwickelt wurde, soll zu 90% wirksam sein. Dies weckt zu Recht große Hoffnungen. Ein solcher Impfstoff wäre eine große Hilfe im Kampf gegen das Coronavirus. Die Europäische Kommission schloss sofort einen kostspieligen Vertrag mit dem Unternehmen ab. Es stellen sich jedoch viele Fragen. Vor allem jetzt, wo es den Anschein hat, dass der Vorstandsvorsitzende von Pfizer am Tag der Ankündigung des Impfstoffs 62% seiner Aktien verkauft hat. Ist es vor allem ein Publicity-Gag, um den Kurs der Pfizer-Aktie anzukurbeln? Und wird der Impfstoff zur Verfügung stehen?

"Mit einem Megafon in der Hand auf einer Demonstration wird man keine Erhöhung der niedrigsten Renten erreichen können", sagte der stellvertretende Premierminister der Sozialistischen Partei (PS), Pierre-Yves Dermagne, am 14. November in der Finanzzeitung De Tijd. Der Mann ist der Regierungschef der wichtigsten Linkspartei der Vivaldi-Koalition (zu der 4 große politische Strömungen gehören, wie die 4 Jahreszeiten: Liberale, Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grüne, Anm. d. Red.). Wie auch der Rest seines Interviews offenbart diese Aussage sowohl die bisherige Entwicklung der belgischen PS als auch ihren grundlegenden Unterschied zu einer marxistischen Partei wie der PTB-PVDA.

Die Minister vernachlässigen die Pflege seit Monaten, schämen sie sich nicht? Die Beschäftigten im Gesundheitswesen sind am Ende ihrer Kräfte, aber Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke wiederholt, dass die versprochenen Mittel "nicht schnell freigegeben werden können". Heute haben sich die Mitarbeiter von Medicine pour le Peuple in Unterwäsche vor ihrem medizinischen Einrichtungen gezeigt, um die Politik der Regierung anzuprangern, die den gesamten Gesundheitssektor nackt in der Kälte stehen lässt. Sie schämen sich nicht! Und wir schämen uns auch nicht!

Die Tinte auf der Vereinbarung der neuen Regierung war noch nicht getrocknet, als die Coronavirus-Pandemie in ihre zweite Welle eintrat. Um darüber zu sprechen, traf Solidaire mit dem Sprecher der PTB-PVDA zusammen. Es war auch eine Gelegenheit, sich eingehender mit der neuen politischen Situation zu befassen, die sich mit Vivaldi eröffnet (nach den 4 Jahreszeiten benannt, wie die großen politische Familien: Liberale, Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grüne, NdlR).

Im September gab das Unternehmen bekannt, dass in Belgien etwa 100 Arbeitsplätze bedroht seien. Per Videokonferenz haben die Gewerkschaften soeben erfahren, dass sich diese Zahl verdoppelt hat... Mit der Coronavirus-Krise ist der Luftfahrtsektor zum Stillstand gekommen. Die großen multinationalen Luftfahrtkonzerne stehen bei den Staaten Schlange, um um Hilfe zu bitten. Es ist zynisch, nicht wahr? Wenn alles gut geht, zahlen sie astronomische Dividenden an ihre Aktionäre aus. Wenn das Wetter schlecht wird, lassen sie ihre Arbeiter zahlen und bitten die Gemeinschaft zur Kasse. In Deutschland erhält die Lufthansa auf diese Weise 12 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern, um zu überleben, obwohl das Unternehmen in den letzten 5 Jahren 9 Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet hat.